Deutscher Ärztetag: MEDI und weitere Ärzteverbände warnten bei Protestaktion vor Zusammenbruch der medizinischen Versorgung

Die fachübergreifenden Ärzteverbände MEDI GENO Deutschland e. V. und MEDI Baden-Württemberg e. V. und weitere Ärzteverbände hatten gestern vor der Eröffnung des Deutschen Ärztetags vor der Rheingoldhalle in Mainz unter dem Titel “Versorgung bedroht – Patienten in Not” zum Protest aufgerufen. Rednerinnen und Redner aus der ambulanten Versorgung und den Kliniken stellten die aktuelle desaströse Lage der medizinischen Versorgung in Deutschland dar und formulierten ihre politischen Forderungen und ihren Unmut an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, der bei der gestrigen Eröffnung des Deutschen Ärztetags vor den Delegierten ein Grußwort sprach.

Als erster Redner der Protestaktion schilderte Prof. Dr. Stefan Rupp, Chefarzt der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin des St.-Vincenz-Krankenhauses in Limburg, auf der Bühne vor der Rheingoldhalle die dramatische Versorgungslage in Limburg. Alle vier niedergelassenen Kinder- und Jugendärzte würden in Limburg im kommenden Herbst ihren KV-Sitz zurückgeben. Das müsste die Klinik und ihre Notaufnahme auffangen. Damit sei der Kipppunkt der Patientenversorgung in Limburg überschritten.

„Dieses Beispiel hat eindrucksvoll gezeigt, wo wir aktuell hinsteuern, wenn die ambulante Versorgung nicht endlich in den Fokus der Politik gerät. Der Kipppunkt ist in vielen Teilen der Republik bereits überschritten. Worauf wartet die Politik?“, mahnt Dr. Norbert Smetak, Vorsitzender von MEDI Baden-Württemberg e. V., MEDI GENO Deutschland e. V. und praktizierender Kardiologe. Smetak ist auch Vorstandsmitglied beim Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e. V. sowie Vizepräsident beim Berufsverband Deutscher Internistinnen und Internisten e. V.

Auch die anderen Rednerinnen und Redner aus der Hausärzteschaft, Urologie, Kardiologie, Gynäkologie oder Psychotherapie bestätigten in ihren Reden katastrophale Verhältnisse in Praxen und Kliniken. Der Protest diente laut Ärzteverbände dazu, den Delegierten und Besucherinnen und Besucher des Ärztetags die politischen Forderungen mitzugeben und auch für die Medien zu demonstrieren, wo die medizinische Versorgung in Deutschland stehe.

Kurz nach Beginn der Veranstaltung bekam MEDI-Chef Smetak eine Anfrage über einen Mitarbeiter des Bundesgesundheitsministers, ob Lauterbach auf der Bühne sprechen könnte. Smetak lehnte die spontane Anfrage ab. „Der Protest wurde fast zwei Wochen vorher öffentlich bekanntgegeben. Herr Lauterbach hätte seine Rede vorher anmelden können. Der Protest wurde von zehn Ärzteverbänden initiiert. Das muss vorher intern abgestimmt werden. Auch hinsichtlich der nötigen Sicherheitsvorkehrungen waren wir darauf nicht vorbereitet. Der Protest sollte vor allem den betroffenen Ärztinnen, Ärzten und MFA eine Bühne geben. Konstruktive Gespräche sind in diesem Format nicht möglich, sie müssen mit der Politik unter vier Augen geführt werden. Wir wünschen uns diese Gespräche mit dem Bundesgesundheitsminister und werden auf ihn zugehen“, erklärt Smetak.

Der Hinweis eines Mediums, dass auch eine Rede von Bundesärztekammerpräsident Dr. Klaus Reinhardt auf der Protestveranstaltung abgelehnt wurde, sei laut Aussage der Ärzteverbände falsch. „Wir stehen in einem sehr engen und guten Kontakt zu Reinhardt. Wir haben die Protestaktion mit ihm im Vorfeld genau abgestimmt. Es war aber von Anfang an klar, dass er bei der Protestaktion aus rein organisatorischen Gründen, aufgrund seiner zentralen Funktion als Bundesärztekammerpräsident beim Deutschen Ärztetag, nicht sprechen wird. In keiner Weise aber hätten wir eine angemeldete Anfrage von ihm abgelehnt“, betont Smetak.

Der Protest war eine gemeinsame Aktion von: MEDI Baden-Württemberg e. V., MEDI GENO Deutschland e. V., Hessenmed e. V., Berufsverband der Deutschen Urologie e. V. (BvDU), Berufsverband Deutscher Internistinnen und Internisten e. V. (BDI), Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa), Hartmannbund – Verband der Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e. V., Berufsverband Niedergelassener Chirurgen e. V. (BNC), Aktionsbündnis Urologie e. V. (ABU) und Hessische Urologen Genossenschaft (HUeG)