Ein aufregendes und sorgenvolles Jahr geht zu Ende: Die Pandemie beschäftigt uns weiterhin, dazu kommt der Krieg in der Ukraine und die daraus folgende Energiekrise und Inflation. Die Stimmung in der niedergelassenen Ärzteschaft hat einen Tiefpunkt erreicht. Mit unseren Protestaktionen signalisieren unsere Ärztinnen und Ärzte, dass es so nicht weitergehen kann. Neben all den belastenden Ereignissen gibt es aber auch erfreuliche Nachrichten in diesem Jahr. MEDI blickt zurück und zieht Bilanz.
Digitale Lösungen
Die Pandemie beschleunigt digitale Lösungen. Video- und Fernbehandlungen durch Facharztpraxen nehmen weiter stetig zu und sind seit Corona aus vielen Praxen nicht mehr wegzudenken. Deshalb nehmen die Vertragspartner Video- und Fernbehandlungen zum 1. Januar 2022 als festen Bestandteil in die Facharztverträge auf. Für die Ärzteschaft und die Patientinnen und Patienten ist das für viele Situationen ein echter Gewinn.
Klagen zum TI-Konnektor
MEDI GENO Deutschland und MEDI Baden-Württemberg unterstützen die Klagen von Ärztinnen und Ärzte, die sich gegen den Honorarabzug durch die Kassenärztlichen Vereinigungen bei Nichtinstallation des Telematikinfrastruktur-Konnektors wenden. Im Januar gibt es eine erste Entscheidung des Sozialgerichts Stuttgart. Das Sozialgericht weist die Klage ab, lässt aber die Berufung zum Landessozialgericht wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Verfahrens zu. Auch das Landessozialgericht Baden-Württemberg lehnt im Oktober leider die Klage gegen unzureichende Kostenerstattung beim Betrieb des TI-Konnektors ab. Aber MEDI wird weiterkämpfen: „Unsere weiteren Klagen gegen die unzureichende Kostenerstattung bei der Erstinstallation des Konnektors und den Honorarabzug bei Installationsverweigerung werden in gesonderten Verfahren verhandelt“, so MEDI-Chef Dr. Werner Baumgärtner.
Krieg in der Ukraine
Im Februar greift Russland die Ukraine an. MEDI zeigt sich solidarisch und unterstützt Hilfsprojekte für Menschen im ukrainischen Kriegsgebiet sowie für Geflüchtete in Baden-Württemberg. „Das Vorgehen Putins fügt den Ukrainerinnen und Ukrainern schwerstes Leid zu. Als Ärzteschaft werden wir Allianzen eingehen und gemeinschaftlich dort Hilfe leisten, wo sie am dringendsten benötigt wird“, verspricht Baumgärtner.
Gründung Young MEDI
Im Frühjahr wird Young MEDI gegründet – eine motivierte Gruppe aus MEDI-Ärztinnen und -Ärzte, sowie Psychotherapeutinnen und -therapeuten setzt sich zusammen, um sich bei MEDI für die nachfolgenden Generationen und die Zukunft der ärztlichen Niederlassung zu engagieren. Für die anstehende KV-Wahl stellen sie eine eigene Liste auf – mit Erfolg.
KV-Wahlen in Baden-Württemberg
Die KV-Wahl in Baden-Württemberg beschäftigt MEDI den ganzen Sommer. Mit Dr. Karsten Braun als Spitzenkandidat zieht MEDI mit über 200 Ärztinnen, Ärzten, Psychotherapeutinnen und -therapeuten in einen engagierten Wahlkampf mit vielen Veranstaltungen im digitalen Raum, aber auch vor Ort. Eine große Kampagne mit Pressegesprächen, einer umfangreichen Videoproduktion, Beiträgen auf unserem Blog und Aktivitäten auf den Sozialen Netzwerken begleitet den Wahlkampf. Im August dann das Ergebnis: MEDI bleibt stärkste Fraktion und will die erfolgreiche Koalition mit dem baden-württembergischen Hausärzteverband fortsetzen. Im Dezember wird Dr. Karsten Braun dann in der Vertreterversammlung zum neuen KV-Vorsitzenden gewählt – als Nachfolger von MEDI-Mitbegründer Dr. Norbert Metke, der sich nach zwei Amtsperioden in den Ruhestand verabschiedet.
Protestaktionen mit Praxisschließungen
Der Herbst geht hoch her: Miese Honorarentscheidungen, Abschaffung der Neupatientenregelung und die fehlende Unterstützung der Politik in der Energiekrise bringen in der Ärzteschaft das Fass zum Überlaufen. Die Stimmung der niedergelassenen Ärzteschaft ist an einem Tiefpunkt. Gemeinsam mit anderen Verbänden organisiert MEDI Protestaktionen, um ein deutliches Zeichen an die Politik zu senden. MEDI ruft an einem Tag im Oktober und an einem weiteren im Dezember zu Praxisschließungen auf und veranstaltet an diesem Tag Online-Fortbildungen für Ärztinnen, Ärzte und MFA. Rund 300 Niedergelassene beteiligen sich bei der ersten Aktion am 5. Oktober, bei der zweiten Protestaktion am 7. Dezember sind es über 150 Praxen in Baden-Württemberg, die mitmachen. Das Medienecho ist an beiden Tagen groß. „Es ist wichtig, dass wir mit unserem Unmut nach außen sichtbar werden. Deshalb benötigen wir die Unterstützung von vielen Ärztinnen und Ärzten. Nur gemeinsam können wir etwas bewegen und werden gehört“, sagt MEDI-Vizechef Eckstein, der den zweiten Protesttag organisiert hat. Mit seinem Team arbeitet er schon jetzt an weiteren Protestaktionen im kommenden Jahr.
Ärztekammerwahl 2022
Neben den Protestaktionen läuft eine weitere große Kampagne: der Wahlkampf der Ärztekammerwahl 2022. 463 Ärztinnen, Ärzte, Psychotherapeutinnen und -therapeuten kandidieren für MEDI für die Bezirks-Vertreterversammlungen in Nordwürttemberg, Nordbaden, Südbaden und Südwürttemberg. Der amtierende Präsident der Landesärztekammer Dr. Wolfgang Miller tritt für eine weitere Amtsperiode an. Im Dezember kommen die Wahlergebnisse: „Wir sind zufrieden mit den Ergebnissen. Wir haben zwar nach erster Analyse leichte Verluste hinnehmen müssen – in Südwürttemberg etwas mehr. Insgesamt haben wir aber wieder ein ordentliches Ergebnis abgeliefert. Wir erhoffen uns, in Nordwürttemberg unsere Spitzenkandidatin Daniela-Ursula Ibach platzieren zu können. Außerdem wünschen wir uns einen passenden Koalitionspartner, um die erfolgreiche Arbeit des amtierenden Kammerpräsidenten Dr. Wolfgang Miller fortzusetzen“, fasst MEDI-Vizechef und Wahlkampfmanager Dr. Norbert Smetak die ersten Ergebnisse zusammen. Es bleibt also weiterhin spannend.
Tanja Reiners
